Arbeitsschutz chinesischer Prägung

Immer wieder hört man von Unruhen und Protesten chinesischer Arbeiter. Doch wer ist für ihre schlechten Arbeitsbedingungen verantwortlich? Und: wie lässt sich ihre Lage verbessern?

Chinesische Arbeiter in einer Foxconn-Fabrik in Shenzhen Arbeiter in einer Foxconn-Fabrik in Shenzhen / Foto: Zolo (Wikimedia Commons)

Einige wurden zuerst reich…

Man kann sehr schnell reich werden in China. Reicher als bei uns und schneller als bei uns. Wer das bisher nicht wusste, konnte sich spätestens anhand der jüngsten Hurun-Liste davon überzeugen. Demnach lebt bereits jeder fünfte Milliardär in China. Eine beachtliche Zahl für ein Land, das sich selbst als Entwicklungsland bezeichnet – und in dem noch vor nicht allzu langer Zeit Hungersnöte herrschten. Die zunehmend ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen wird dabei in Kauf genommen. „Lasst einige zuerst reich werden“, gestand der pragmatische Deng Xiaoping zu. Und tatsächlich, heute geht es den meisten Chinesen besser als je zuvor in ihrer Geschichte. Neben den Superreichen ist eine wohlhabende Mittelschicht entstanden, und auch die Armutsbekämpfung gilt als weltweit vorbildhaft. Dennoch scheint die Unzufriedenheit zuzunehmen.

Wer schon einmal in China war, wird vermutlich den Fleiß und die insgesamt positive Haltung gerade unter der einfachen Bevölkerung bemerkt haben. Anstatt zu klagen, wird immer versucht, das Beste aus einer Situation zu machen. Es ist nicht übertrieben, in diesem Zusammenhang von einer hohen Leidensfähigkeit zu sprechen. In Fabrikhinterhöfen steht beißender Geruch, während von Hand Sohlen auf Markenturnschuhe geklebt werden. Aluminium, Textilien, überall das gleiche Bild. Es betrifft vorwiegend die unteren Enden der Lieferkette, denn ein fertiges Endprodukt setzt sich heute aus einer Vielzahl von Einzelteilen und Einzelschritten zusammen, die selten aus einer Hand kommen. Und während man am oberen Ende der Kette noch Vereinbarungen zu den Themen Gesundheit, Umwelt und Arbeitsschutz trifft, lassen sich einzelne Zulieferer am unteren Ende nur noch schwer zuordnen. Leidtragend sind vor allem die zugewanderten ungelernten Arbeiter aus den ländlichen Gegenden.

 

…auf Kosten der Arbeiter

Dabei ist es ihr Schweiß und Blut, auf den sich der neue Wohlstand des Landes gründet. Sozusagen als Geschäftsmodell wurde zunächst auf arbeitsintensive Billigprodukte für den Export gesetzt, um sich dann Schritt für Schritt hochzuarbeiten. Denn Arbeit war so billig und so massenhaft verfügbar, dass die Unternehmen billig verkaufen konnten und immer noch hohe Margen erzielten. Mittlerweile ist es nicht mehr allein der Preis, sondern vielmehr die Infrastruktur und ein gewisses Maß an Zuverlässigkeit und Qualität, das den Produktionsstandort China auszeichnet. Längst stammt das Innenleben der meisten Elektronikprodukte aus dem Land der Mitte, in städteähnlichen Arealen wird Forschung und Entwicklung auf höchster Stufe betrieben. Die meisten Patentanmeldungen stammen neuerdings aus China. Den Arbeitnehmern kommt dieser Fortschritt in Form von deutlich gestiegenen Lohnkosten zugute. Noch rasanter sind allerdings die Lebenshaltungskosten gestiegen, weshalb am Ende meist eher weniger als mehr für sie übrig bleibt. Die Arbeitsbedingungen gerade im Niedriglohnbereich wurden vom allgemeinen Fortschritt erst gar nicht erfasst.

Da wundert es wenig, wenn immer öfter Proteste chinesischer Arbeiter die Aufmerksamkeit erregen. Prominentestes Beispiel war wohl die Selbstmordserie bei Foxconn. Der Konzern ist ein taiwanischer Elektronik-Zulieferer, der an 35 Standorten 1,3 Millionen Beschäftigte zählt und 2012 mit 6,3 Prozent zum gesamtvolkschinesischen Export beitrug. Die angeblich miserablen Arbeitsbedingungen bei Foxconn wurden vor allem dem Ruf von Apple zum Verhängnis, der den Großteil seiner Elektronikprodukte von Foxconn fertigen lässt. Eine behördliche Untersuchung bestätigte die Vorwürfe der Arbeiter. Sogleich hagelte es Kritik an Apple. Auch in Europa sind die Kalifornier nicht immer nur positiv aufgefallen, man denke etwa an die jährliche Steuerlast von 1,9 Prozent. Indes mag man sich fragen, wieso es bei Foxconn eigentlich nicht schon vorher zu behördlichen Untersuchungen kam, wo diese Zustände doch allzu offensichtlich waren? Auch erschließt sich die Verantwortung von Apple für die Fehler von Foxconn nicht auf den ersten Blick. Und es ist verwunderlich, dass nur ausländische Unternehmen solche Negativschlagzeilen machen.

 

Arbeitsschutzgesetze greifen nicht richtig

Die Volksrepublik China verfügt über eine Arbeitsgesetzgebung, die zunehmend internationalen Standards entspricht. Sie gibt Arbeitnehmern subjektive Rechte und Verfahren an die Hand, die es ihnen ermöglichen, Arbeitgebern auf einer Ebene gegenüberzutreten. Sichergestellt wird die Einhaltung des Arbeitsrechts durch landesweite Aufsichtsbehörden. Das System staatlicher Aufsicht ist sehr weitreichend, beispielsweise erstreckt es sich auf die – an sich privatrechtliche – Gestaltung von Arbeitsverträgen. Zur Aufsichtstätigkeit gehören ansonsten regelmäßige Routineuntersuchungen und die Pflicht zur Reaktion auf anonyme Beschwerden in konkreten Fällen. Dabei haben die Arbeitsbehörden weitreichende Ermittlungsbefugnisse zur Feststellung eines Rechtsverstoßes, die in ein entsprechendes Verfahren münden und eine Verwaltungsstrafe auslösen können. Kollektive Rechte werden durch das landesweite Gewerkschaftssystem gewahrt. Zusätzliche Kontrollorgane stellen die Parteizellen dar, die nach wie vor in vielen Betrieben existieren.

Trotzdem funktioniert die Durchsetzung der Arbeitsaufsicht augenscheinlich nicht. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Zum einen sind die Bereiche Sicherheit und Gesundheit von vorneherein ausgegliedert und werden von den entsprechend zuständigen Sicherheits- und Gesundheitsbehörden beaufsichtigt. Zum anderen unterliegen alle genannten Behörden ihrerseits der politischen Kontrolle örtlicher Regierungen. Und diese Regierungen haben nur ein begrenztes Interesse an einer hohen Personaldecke und intensiver Aufsicht, denn auch im modernen China besteht ein harter Wettbewerb um Investitionen. Darüber hinaus besitzen die Mitglieder lokaler Regierungen nicht selten Beteiligungen an örtlichen Unternehmen oder leiten diese gar.

Chinesische Arbeiterinnen in einer Fabrik in Wuxi

Arbeiterinnen in einer Festplatten-Fabrik von Seagate in Wuxi / Foto: Robert Scoble (Flickr)

Neben Lokalprotektionismus spielt natürlich auch das Thema Korruption eine Rolle. Für die meisten Unternehmer ist es traditionell günstiger und zuverlässiger, eine freundschaftliche Zuwendung zukommen zu lassen, als sich dem Aufwand einer Auseinandersetzung mit einschlägigen Vorschriften zu unterziehen oder gar dem Risiko eines Verfahrens auszusetzen. Auch die Quote gerichtlich veranlasster Zwangsvollstreckungen mag einen noch so eifrigen Prüfer nicht unbedingt zum Engreifen ermutigen. Die Gewerkschaften wiederum sind keineswegs autonome Interessenvertreter, sondern gleichgeschaltete Wohlfahrtsorganisationen der Partei – angetreten, deren Willen zu vollziehen. Der zentrale Parteiwille mag bei Verkündung in den jährlichen Plenarsitzungen durchaus ein edler sein. Interpretiert wird er jedoch von den Parteivertretern jeder Ebene. Und das sind ja auch nur Menschen. Solche zum Beispiel, die selbst ein Regierungsamt innehaben, oder solche, deren Schwager eins hat. Jedenfalls solche, die am Ende für die Umsetzung der unverändert geltende Parteimaxime verantwortlich sind: Wirtschaftswachstum und Machterhalt.

Der obigen Darstellung lässt sich entnehmen, dass es sich bei den verantwortlichen Unternehmen nicht allein um ausländische handeln kann. Im Gegenteil wird man von einer überwiegenden Mehrzahl chinesischer Unternehmen ausgehen müssen. Rein anekdotisch entsteht der Eindruck, als ob es vor allem chinesische und taiwanische Unternehmen seien, die die Regeln am besten kennen und daher auch beugen. Ausländischen Unternehmen fehlt hier meist der direkte Zugang. Das bedeutet allerdings nicht, dass sie sich bei der Produktion nicht dieser schwarzen Schafe bedienten.

 

Unternehmerverantwortung als Alternative?

Vor dem Hintergrund eines nicht funktionierenden staatlichen Systems möchte man gerne die Unternehmen selbst in die Verantwortung nehmen. Das Stichwort ist Corporate Social Responsibility (CSR), die eine freiwillige Selbstverpflichtung nach ethischen Standards darstellt. Sie entspricht einem weltweiten Trend, kein größeres Unternehmen kann es sich heute leisten, ohne einen solchen Verantwortungskodex auszukommen. Der Grundgedanke ist, dass auch Unternehmen politische Macht haben und daher Verantwortung tragen sollten. Soweit so gut. Aber kann diese unternehmerische Verantwortung bis ans letzte Ende der Lieferkette reichen? Und wie soll das praktisch ablaufen, soll man die internen Abläufe der eigenen Zulieferer und wiederum von deren Zulieferern überwachen? In einer idealen Welt lauten die Antworten darauf: ja. Wobei dies besonders in Staaten gelten müsste, die selbst zu schwach sind, um sich in dieser Hinsicht durchzusetzen. Wo das Rechtssystem also versagt, wird es durch eine unternehmerische Selbstverpflichtung ersetzt oder ergänzt.

Dieser Ansatz ist sicher lobenswert. Allerdings fehlt es naturgemäß an externer Kontrolle oder Verfolgung. Die Betroffenen erhalten selbst für den Fall einer möglichen Rufschädigung keine Kompensationen. Insofern ist das staatliche Rechtssystem kaum ersetzbar. Auf China übertragen lässt sich zumindest sagen, dass es sich nicht um einen schwachen Staat handelt. Auch das Rechtssystem deckt mittlerweile fast alle Lebensbereiche ab. Einzig die Durchsetzung des Rechts stößt auf die immer gleichen Probleme. Man möchte sie systemisch bezeichnen, Anhänger einer idealen Demokratie verweisen auf die fehlende Gewaltenteilung. Dagegen liegt das Problem aus chinesischer Sicht in den Verstößen einzelner, die sich der Kontrolle der Zentralregierung entziehen. Die Antwort darauf wird vor allem in parteiinterner Kontrolle gesucht. Eine Art Selbstüberwachung also. Klingt irgendwie vertraut…

 

Das System chinesischer Prägung

Bis jetzt immerhin hat China alle Skeptiker Lügen gestraft. Denn seine mehr oder weniger freie Marktwirtschaft funktioniert ganz offensichtlich bestens auch ohne Demokratie. Hinter der etwas sperrigen Bezeichnung Sozialistische Marktwirtschaft chinesischer Prägung verbirgt sich geradezu ein Erfolgsmodell. Ob das sozialistische Rechtssystem mit chinesischer Prägung ebenfalls so ganz ohne Demokratie auskommt, wird sich erweisen. Die protestierenden Arbeiter jedenfalls hat es nicht überzeugt.

 

Text: Klaus Beck

Klaus Beck kam 1999 zum ersten Mal nach China und hat das Land aus sehr verschiedenen Perspektiven erlebt. Er ist Rechtsanwalt in Freiburg mit Schwerpunkt internationales Wirtschaftsrecht (www.china-legal.de).