Wie Peking gegen korrupte Militärs kämpft

Die Korruptionsbekämpfung ist eines der großen Themen, das sich Chinas Präsident Xi Jinping auf die Fahne des Landes geschrieben hat – auch im Militär. Doch die Korruption in der Volksbefreiungsarmee ist hausgemacht.

China-Korruption-Militaer

Bodentruppen der chinesischen Volksbefreiungsarmee beim Manöver / Foto: US-Regierung

Wegen der strengen Geheimhaltung weiß man über Chinas Streitkräfte, die Volksbefreiungsarmee (VBA), nicht viel. Doch die schwerwiegende Korruption im personell stärksten Militär der Welt ist im chinesischen Volk dennoch nicht unbekannt.

Jetzt will die Partei die Lage ändern. Xi Jinpings Kampagne gegen Korruption geht im Militär voran.

Ehemalige Nummer Zwei erwischt

Der ehemalige Vizechef der zentralen Militärskommission Xu Caihou wurde im Juni 2014 wegen Korruption gestürzt. Dem 71-jährigen wird vorgeworfen, Bestechungsgelder oder Immobilien für Beförderungen und andere Einflussnahmen angenommen zu haben.

Im Keller einer seiner circa 2.000 Quadratmeter großen Villen in Peking erschraken die Ermittler: Sie fanden rund 1.000 Kilogramm Banknoten -darunter US-Dollar, Euro und chinesische Yuan. Manche Geld-Geschenkpäckchen wurden nicht einmal geöffnet. Auch große Mengen an Goldschmuck, Nephrit-Jade sowie teures Antiquariat wie Malereien oder Kaligraphien aus der Tang-Dynastie sind sicher gestellt worden. Die Ermittler mussten die Beweismittel mit über zehn beladenen LKW abtransportieren.

Xu-Caihou

Xu Caihou (r.) mit dem damaligen US-Verteidigungsminister Leon Panetta (2013) / Foto: US-Regierung

Doch dessen nicht genug. Xus Frau und Tochter wurden von dessen Geschäftspartnern ebenfalls teuer beschenkt. Seine Frau erhielt vier Luxuswohnungen in Shanghai, eine Villa in der Metropole Chengdu und 40 Millionen Yuan (5,6 Millionen Euro). Xus Tochter bekam zur Hochzeit Geld im Wert von 20 Millionen Yuan (2,8 Millionen Euro) geschenkt.

Guanxi

Das chinesische Wort Guanxi (关系) bedeutet Beziehung und Netzwerk. In der Volksrepublik dreht sich alles um Guanxi, wodurch man Zugänge auf hoher wirtschaftlicher oder politischer Ebene erhält. Gepflegt werden die Beziehungen oft durch Korruption und Bestechung. So entsteht ein korruptes Netzwerk.

Wenn die Korruption auffliegt, könnte das gesamte Netzwerk zusammenbrechen. So auch geschehen im Fall von Xu Caihou, der ehemaligen Nummer Zwei im Militär direkt unter Chinas Präsident Xi Jinping.

Die Ermittler wurden ursprünglich durch einen anderen Korruptionsfall auf Xu aufmerksam. Bereits 2012 wurde Gu Junshan, Generalleutnant und stellvertretender Logistik-Direktos der VBA, zu Fall gebracht. Nach über zwei Jahren der Ermittlung weitete sich der Fall immer mehr aus. Auch andere korrupte Militärs flogen auf – darunter Xu Caihou.

Korruption seit Mitte der 80er

Bis Mitte der 80er Jahre war die Korruption in Chinas Armee der Öffentlichkeit unbekannt – bis umfangreiche zivile Geschäftsaktivitäten und Außenhandel für das Militär erlaubt wurden. Wegen der Knappheit im Militärbudget traf der damalige Staatsführer Deng Xiaoping die Entscheidung, dass das Militär Wirtschaft und Handel betreiben darf.

Wegen des besonderen Status der Armee kam es jedoch immer wieder zu Korruptionsfällen. Das ruinierte den Ruf der VBA allmählich. So wurden die Geschäftsaktivitäten des Militärs Ende 1998 komplett gestoppt. Doch die Korruption blieb bestehen, weil die Militärs ihre gewinnbringenden Beziehungen nicht aufgeben wollten.

„Das Einkommen von Offizieren soll künftig nur noch von Gehalt kommen“

Am 18. Januar hat Chinas Präsident und zugleich Vorsitzender der Zentralen Militärkommission Xi Jinping eine Rede vor dem Militär gehalten. Dabei betonte er, dass das Gehalt künftig die einzige Quelle des Einkommens für Offiziere sein soll.

Beobachter glauben, dass diese Rede, gerade vor dem Hintergrund der gegenwärtigen massiven Korruption im Militär, einen schweren Abschreckungseffekt erzeugen soll. Sie zeige zudem die Entschlossenheit Xis im Kampf gegen die Korruption.

Neue Regelungen für Personalauswahl im Militär werden eingeführt

Am 25. Februar hat das chinesische Militär die Veröffentlichung von fünf Dokumenten angekündigt, die die Auswahl von Offizieren regulieren sollen. Details sind bisher nicht bekannt.

Auf diese Weise soll ein System entwickelt werden, das die Auswahl und Beförderung von Offizieren transparenter machen und korrupte Beziehungen verhindert werden sollen.

Leistungen im Kampf gegen Korruption

Seit Präsident Xi Jinping 2013 sein Amt angetreten hat, geht er massiv gegen Korruption vor. Er will sowohl „Tiger“ als auch „Fliegen“ bekämpfen. Unter den prominentesten Opfern der Kampagne waren einflussreiche Politiker wie Zhou Yongkang und Bo Xilai. Doch auch tausenden einfachen Beamten wurde der Prozess gemacht. Jetzt ist das Militär an der Reihe. Inzwischen wurden 16 Spitzenmilitärs und mehrere Dutzend Untergestellte entlarvt.

„Wir werden die Kampagne gegen Korruption im Militär noch weiter und intensiver vorantreiben. Korruption darf kein Teil des Militärs sein“, sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Geng Yansheng. „Jeder, egal wer er ist und welche Macht er besitzt, wird kompromisslos und gnadenlos bestraft.“

 

Text: Yong Yang