Was hat China vor? – 10 Kernpunkte des neuen Fünfjahresplans

Chinas Führung lieferte am Donnerstag den Entwurf für den 13. Fünfjahresplan. Er gibt die strategische Marschrichtung für die nächsten Jahre vor. Doch was wurde eigentlich beschlossen?

Chinas politische Elite traf sich diese Woche zu Beratungen zum 13. Fünfjahresplan der Volksrepublik, kurz Shisanwu (十三唔)genanntEr legt den Grundstein für die Politik von 2016 bis 2020. Was es damit auf sich hat, zeigt dieser Propaganda-Ohrwurm von Chinas staatlicher Nachrichten-Agentur Xinhua:

Am Donnerstag wurde der erste Entwurf nun präsentiert. Der fertige Plan wird Anfang 2016 vorgestellt, wenn er vom Nationalen Volkskongress abgesegnet wird. Dennoch wollen wir euch schon jetzt die zehn wichtigsten Inhalte des Shisanwu zeigen.

1. Bevölkerungswachstum: Die Ein-Kind-Politik ist passé. Künftig darf jedes Paar zwei Kinder bekommen, um der Überalterung der Gesellschaft entgegen zu wirken. Dabei wollen laut einer Umfrage mit über 160.000 Teilnehmern rund 43% der Chinesen gar kein zweites Kind.

2. Wirtschaftswachstum: Zwar werden für die nächsten fünf Jahre nur mittelstarkes Wachstum angepeilt. Allerdings will China seine Wirtschaftsleistung von 2010 bis 2020 verdoppeln.

3. Armutsbekämpfung: Der Unterschied zwischen ländlichen und urbanen Regionen in China ist groß. Darum will Peking vor allem die Armut auf dem Land bekämpfen. Maßnahmen betreffen hauptsächlich die zurückgelassenen Frauen, Senioren und Kinder auf dem Land.

4. Bildung: Das Bildungsniveau soll weiter steigen. Dafür sollen weiterführende Schulen für alle erschwinglich werden. Schüler aus armen Verhältnissen dürfen sich auf Zuschüsse freuen.

5. Gesundheit: Die medizinische Versorgung in Krankenhäusern soll weiter modernisiert werden. Darüber hinaus werden Chinas Pensionskassen mit staatlichen Mitteln aufgestockt, um die Versorgung für alle auch im Alter zu sichern. Und damit Chinas Bevölkerung gesünder lebt, wird eine neue Strategie zur Lebensmittelsicherheit formuliert.

6. Umwelt: Chinas Umweltschutzrichtlinien werden weiter verschärft. Nur bringt das nur dann etwas, wenn sich Unternehmen und Bürger auch daran halten. Bislang war das nicht immer der Fall.

7. Arbeitsmarkt: Unternehmertum und soziale Verantwortung in der Wirtschaft werden in Zukunft mehr gefördert. Mitarbeiterrechte sollen weiter gestärkt werden und Innovation neue Arbeitsplätze liefern.

8. Preisliberalisierung: Mehr Kapitalismus. Der Staat will künftig noch weniger in die Preisbildung eingreifen.

9. Bürokratie-Abbau: Chinas Behörden sollen effektiver werden. Sie sollen sich mehr als Dienstleister verstehen. Zusätzlich sollen die lokalen Behörden von Peking unabhängiger werden.

10. Korruptionsbekämpfung: Die Bekämpfung der Korruption, vor allem innerhalb der Kommunistischen Partei, bleibt auch in den nächsten Jahren eines der wichtigsten Ziele.