US-Verteidigungsminister Hagel in China: Annäherung oder Konfrontation?

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel durfte als erster Ausländer überhaupt den chinesischen Flugzeugträger Liaoning besichtigen. Die anschließenden Gespräche lassen jedoch Zweifel darüber, wie ernst es die beiden Länder mit der Annäherung meinen.

Der chinesische Flugzeugträger Liaoning

Der chinesische Flugzeugträger Liaoning / Foto: U.S. Navy

Letzte Woche besuchte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel China. Stolz wurde ihm als erstem Ausländer in Qingdao der chinesische Flugzeugträger Liaoning präsentiert, von in den letzten Monaten wiederholt pompöse Bilder in der chinesischen Presse auftauchten.

Daraufhin kam es zu zwei völlig unterschiedlichen Gesprächen mit offiziellen Vertretern der Volksrepublik. Zunächst forderte Hagel Chinas Verteidigungsminister Chang Wenquan auf, Amerikas verbündete wie Japan und die Philippinen nicht in Territorialfragen herauszufordern. Chang verbat sich daraufhin eine US-amerikanische Einmischung in die Belange anderer Staaten und entgegnete, dass nicht China, sondern die USA die gefährliche Militärmacht in Asien darstelle. Dieser Schlagabtausch war ungewöhnlich direkt für die sino-amerikanischen Beziehungen und überraschte den einen oder anderen Analysten.

Anschließend traf Hagel Staatspräsident Xi Jinping zu Gesprächen, in denen Xi die Wichtigkeit des regelmäßigen chinesisch-amerikanischen Austauschs und das Festhalten am „Kein Konflikt, keine Konfrontation“-Prinzip unterstrich.

Diplomatie der Widersprüche

Bei all der Harmonie zwischen Hagel und Xi fragt man sich fast, was aus all den Streitigkeiten der letzten Wochen, Monate und Jahre geworden ist. Man denke nur an

Der entspannte Umgang zwischen Xi und Hagel verwundert umso mehr nach dem völlig anderen Umgangston zuvor im Gespräch mit Verteidigungsminister Chang Wenquan. Doch eben diese Gradwanderung ist exemplarisch für die außenpolitische Zusammenarbeit der beiden Staaten. Genau solche Widersprüche prägten die Kooperation zwischen Peking und Washington in den letzten 50 Jahren: diplomatische Annäherung, (inzwischen) beidseitige Investitionen und gemeinsame Entwicklungsprojekte gehen schon seit Jahren Hand in Hand mit Sanktionen, Embargos, Ächtungen und grundverschiedenen wirtschafts-, sozial- und militärpolitischen Prinzipien.

Taktieren auf Augenhöhe zeugt von gegenseitigem Respekt

Chuck-Hagel-China-Japan

Verbündete: Japans Verteidigungsminister Itsunori Onodera mit Chuck Hagel / Foto: US-Verteidigungsministerium

China ist ist jedoch nicht daran gelegen, die sino-amerikanischen Beziehungen durch „Zwietracht“ zu stören. Dass sich beide Staaten bei einigen UN-Resolutionen annähern und zusammenarbeiten oder sich die Verteidigungsminister regelmäßig treffen, heißt weder, dass sich Chinas Außenpolitik der amerikanischen angleicht, noch umgekehrt. Vielmehr lassen sich hier zunehmend Verhandlungen auf Augenhöhe beobachten – Anerkennung, nach der sich China seit Jahren sehnt.

Obwohl sich China und die USA also bisweilen ganz gut verstehen, kann China die US-Stützpunkte in Asien trotzdem sehr kritisch bewerten und auch weiterhin im UN-Sicherheitsrat Resolutionen blockieren. So scheint eine militärische Konfrontation in der Pazifikregion zwischen den beiden größten Armeen der Welt ebenso unwahrscheinlich wie gemeinsame Militärübungen.

USA wollen Russland isolieren

Hagels „freundliche Worte“ bei Xi Jinping könnten hingegen ein zaghafter Versuch der USA sein, einen derzeit entstehenden sino-russischen Machtblock zu verhindern. Dieser scheint nämlich mit Chinas Ablehnung von Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland im Rahmen der Krim-Krise erste Formen anzunehmen – zunächst vor allem im Waffenhandel.

 

Text: Jonas Becker