Trotz Angst vor Militäreinsatz: Proteste in Hong Kong gehen weiter

Occupy Central hat Hong Kong weiter fest im Griff. Doch wie werden die Regierungen in Peking und Hong Kong weiter reagieren?

Auch in der Nacht halten die Aktivisten in Hong Kong den Tränengas-Attacken der Polizei stand und die Innenstadt weiter besetzt. Einige Demonstranten konnten zwar zurückgedrängt werden, wichen aber prompt in andere Stadtteile aus.

Die Organisatoren von Occupy Central halten den Einsatz der Polizei für überverhältnismäßig brutal angesichts der größtenteils friedlichen Proteste. Tatsächlich zeigten die letzten Stunden, dass die Bewegung auch die Mitte der Gesellschaft Hong Kongs erreicht hat. Tausende Bürger folgten den Initiatoren und strömten auf die Straßen.

Wie geht es weiter?

Die spannendste Frage ist zur Zeit sicherlich, wie die Regierungen in Hong Kongs und Peking weiter reagieren werden. Zumindest läuft die Propaganda bereits auf Hochtouren: So wurde das soziale Fotosharing-Netzwerk Instagram laut Medienberichten in China gestern geblockt, um die Verbreitung neuer Bilder der Proteste zu verhindern.

Die Angst vor einer weiteren Eskalation der Lage beschäftigt sowohl die Regierung als aus die Oppositionellen. Die Mutmaßungen vieler Aktivisten, dass das Militär bald einschreiten könnte, dementierte Hong Kongs Regierungschef Leung Chung-Ying jedoch vehement.

Die Befürchtungen der Oppositionellen scheinen angesichts der Tragweite der Ereignisse dennoch berechtigt. Sollten die Proteste andauern, hätte das sicherlich Signalwirkung für ganz China – auch über Hong Kong hinaus. Ob sich Peking jedoch wirklich mit militärischen Mitteln wehren will, bleibt abzuwarten. 1989 führte dieses Vorgehen schließlich zur blutigen Niederschlagung der Proteste am Tiananmen-Platz, dem wohl dunkelsten Kapitel der neuesten chinesischen Geschichte, an dem Chinas Propaganda bis heute laboriert.

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Ein Land, zwei Systeme

Hong Kong genießt in der Volksrepublik einen Sonderstatus mit großer politischer Autonomie. Diese politische Strategie folgt der Maxime ein Land, zwei Systeme, die auf Deng Xiaoping zurückgeht.

Offiziell bedeutet das für Hong Kong, dass die Stadt ihr kapitalistisches System seit der Wiedervereinigung 1997 für 50 Jahre beibehalten darf – sozusagen parallel zum sozialistischen System in Festlandchina. Dennoch will Peking keine freien Wahlen zulassen. Das Parlament wird in Hong Kong nur teilweise demokratisch besetzt.

 

Text: Adrian Kummer