Referendum in Schottland: Eine Chance für Taiwan?

Mit dem Referendum über die Unabhängigkeit wurde in Schottland wahr, wovon viele Taiwaner nur träumen können. Kein Wunder, dass viele Taiwaner das Bestreben der Schotten unterstützten – und Peking „No“ sagte.

Schottland-Taiwan-Referendum

Unterstützer-Plakat in Edinburgh / Foto: fw42 (Flickr)

Nicht nur in Europa wartete man gespannt auf das Abstimmungsergebnis des schottischen Referendums. Auch ganz woanders fand die Abstimmung große Aufmerksamkeit: Taiwan sieht in der Volksabstimmung ein starkes Demokratiesignal, und viele Taiwaner hätten eine Abspaltung Schottlands begrüßt.

Während nun das Resultat zwar nicht ganz im Sinne vieler in Taiwan ausfiel, wird nichtsdestotrotz betont, dass schon das Referendum allein ein Sieg der Demokratie sei.

In der Vergangenheit seien sezessionistische Bewegungen ausschließlich unterdrückt und niedergeschlagen worden. Doch die Tatsache, dass die Unabhängigkeitsbestrebungen nicht im Keim erstickt wurden, sei ein Zeichen von Vertrauen in die Öffentlichkeit und in die Demokratie als solche. Ein Seitenhieb auf den ungleichen großen Bruder China?

Die Reaktionen Pekings

Peking nahm nicht offiziell Stellung zum Referendum. Allerdings ließ Premier Li im Juni bei einem Großbritannienbesuch verlauten, er wünsche sich ein starkes Vereinigtes Königreich. Das ist verständlich, böte doch eine Abspaltung Schottlands von England den innerchinesischen Sezessionsbewegungen eine willkommene Vorlage. Obwohl hier Chinas besorgter Blick vor allem nach Tibet oder Xinjiang geht, gilt das durchaus auch für Taiwan.

Nicht ohne Grund machten viele Taiwaner im Vorfeld der Abstimmung Stimmung für ein „Yes“ zur Abspaltung Schottlands. So veröffentlichte die Agentur Next Media Animation, die sonst vor allem Nachrichten und Neuigkeiten in leicht verdaulichen Clips animiert, ein Unterstützervideo für die „Yes“-Bewegung:

Ein Referendum für Taiwan?

Aus völkerrechtlicher Sicht hätte ein positives Ergebnis für Taiwan zwar keine Relevanz – China würde einem solchen Referendum in Taiwan nie zustimmen. Zudem ist Taiwans Situation mit der von Schottland nicht vergleichbar, da Taiwan sich bereits als souveränen Staat mit eigener Regierung versteht.

Darüber hinaus sind die Bedingungen für eine solche Abstimmung durch die Verfassung nicht gegeben. Kritiker fordern daher, die Konstitution dahingehend zu ändern, dass Volksabstimmungen möglich seien um endlich eine „richtige Demokratie“ zu haben.

 

Text: Rike Pätzold