China reagiert auf taiwanische Proteste

Bei Gesprächen zwischen Xi Jinping und James Soong von der taiwanische People First Party gab Xi diese Woche bekannt, sich künftig mehr um die Belange der Taiwaner kümmern zu wollen. Das Treffen ist ein Affront gegen Taiwans Präsident Ma Ying-Jeou.

Demonstrantin mit Plakat auf Tawain

Taiwanische Demonstrantin / Foto: billy1125 (Flickr)

Am Mittwoch Vormittag trafen sich Chinas Präsident Xi Jinping und James Soong, Vorsitzender der taiwanischen People First Party (PFP), in Peking zu Gesprächen. Xi äußerte dabei den Wunsch, mehr über die Sorgen und Bedürfnisse der taiwanischen Bevölkerung erfahren zu wollen. Er nahm damit Bezug auf die Kontroverse um ein geplantes Dienstleistungsabkommen, das in jüngster Zeit zu massiven Protesten auf Taiwan geführt hatte.

Nach der 24-tägigen Besetzung des taiwanischen Parlaments durch Studenten war dieser Termin das erste offizielle Zusammentreffen zwischen China und Taiwan. während der Proteste hatte sich Peking zurück gehalten. Ein geplanter Besuch des Leiters des Büros für Taiwanangelegenheiten wurde sogar abgesagt.

Xi stellt Präsident Ma aufs Abstellgleis

Anders als James Soong konnte Taiwans Präsident Ma Ying-Jeou von der regierenden Kuomintang-Partei (KMT) noch kein offizielles Gespräch mit Chinas Regierung führen.

Dass Xi Jinping jetzt lieber Soong als Ma traf, werten Beobachter einerseits als Zeichen von Chinas Verstimmung gegenüber Mas Unfähigkeit das Handelsabkommen zwischen der Insel und dem Festland durchzusetzen. Zum anderen wird das Treffen als freundschaftliche Geste in Richtung der taiwanischen Bevölkerung interpretiert, die zum Großteil über das Vorgehen der KMT-Regierung nach wie vor aufgebracht ist. Nichtsdestotrotz untermauerte Xi gegenüber Soong aber auch Chinas Entschlossenheit, taiwanische Unabhängigkeitsbefürworter unter keinen Umständen dulden zu wollen.

Sowohl die KMT also auch die PFP treten für eine Ein-China-Lösung und gute China-Beziehungen ein und kämpfen somit um die gleichen potentiellen Wähler. Allerdings hat die PFP bei der letzten Wahl den größten Teil ihres Einflusses eingebüßt und gilt daher eigentlich als politisch nicht mehr relevant.

 

Text: Rike Pätzold